AGB | HD clean

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

HD clean UG (haftungsbeschränkt)

Art und Umfang der Leistung
Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, die vertraglich zu erbringende Leistung sach- und fachgerecht auszuführen.
Reinigungsarbeiten werden grundsätzlich an normalen Arbeitstagen (außer Feiertagen) durchgeführt. Abweichungen hiervon bedürfen besonderer schriftlicher Vereinbarungen bzw. Bestellung. Bei Reinigungsarbeiten außerhalb der Geschäftszeiten des Auftraggebers bedarf es einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt).
Aufträge
Aufträge zwischen Auftraggeber und der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) werden nur schriftlich vereinbart. Bei Bestellung der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) akzeptiert der Auftraggeber die AGB der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt).
Reinigungspersonal Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) stellt die erforderlichen Arbeitskräfte. Es wird nur geeignetes und zuverlässiges Personal eingesetzt. Ausländisches Personal darf nur eingesetzt werden, wenn eine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung vorliegt. Das eingesetzte Personal wird durch die Aufsichtsperson der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) überwacht und erhält seine Anweisungen auch von diesen.
Die Aufsichtsperson ist bezüglich des Weisungsrechts Vertreter der HD clean UG (haftungsbeschränkt). Dem Personal ist ausdrücklich untersagt, Einblick in Schriftstücke, Akten, Hefter usw. zu nehmen sowie Schränke, Schreibtische oder sonstige Behältnisse zu öffnen. Das Personal ist verpflichtet, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Das Personal ist ferner verpflichtet, alle Gegenstände, die in den zu reinigenden Räumen gefunden werden, unverzüglich beim Auftraggeber abzugeben. Dem Personal ist untersagt, Personen, die nicht von der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt)eingesetzt sind, zur Arbeitsstelle mitzunehmen. Das gilt auch für Kinder.
Reinigunsmittel und Gerät
Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) stellt, wenn nicht anderes vertraglich geregelt, die für die Reinigungsarbeiten erforderlichen Geräte, Reinigungs- und Pflegemittel in ausreichender Menge auf ihre Kosten zur Verfügung. Für alle Arbeiten werden nur hochwertige formaldehydfreie Reinigungsmittel verwendet. Ätzende und säurehaltige Mittel dürfen - mit Ausnahme für Toiletten - nicht verwendet werden. PVC-Böden sind mit antistatischen und rutschfesten Mitteln zu reinigen. Reinigungsmittel und Verbrauchsmaterialien, und besondere Maschinen werden separat abgerechnet. Abweichungen hiervon bedürfen besonderer schriftlicher Vereinbarung bzw. Bestellung. Der Auftraggeber stellt das zur Reinigung notwendige Wasser, Strom, Papier- und Mülltonnen, Handtücher und Toilettenpapier sowie einen für die Unterbringung der Hilfsmittel (Material, Maschinen, Geräte) verschließbaren Raum, Schrank o.ä. zur Verfügung und übernimmt dafür die Kosten.
Aufenthaltsräum Der Auftraggeber verpflichtet sich, geeignete Räume für das Personal der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) sorgt dafür, dass bei der Benutzung der Räume sowie bei der Begehung des Objektes alle gesetzlichen und behördlichen Auflagen eingehalten werden.
Gewährleistung/Auftragserfüllung Die Reinigungsleistungen der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt)gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich, spätestens binnen 24 Stunden schriftlich begründete Einwendungen erhebt. Zeit, Ort, Art und Umfang des Mangels muss dabei genau beschrieben werden.
Im Falle einer nicht vertragsgemäßen Erfüllung hat der Auftraggeber unbeschadet der Vorschrift des § 281 Abs. 2 BGB der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen.
Bei einmaligen Dienstleistungen (z.B. Grundreinigung) erfolgt die Abnahme – ggf. auch abschnittsweise – spätestens 24 Stunden nach schriftlicher Meldung der Fertigstellung durch die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt). Kommt der Auftraggeber der Aufforderung zur Abnahme nicht nach, gilt die Leistung als abgenommen.
Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigt Mängel beanstandet, so ist die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) zur Nacherfüllung verpflichtet. Für Mängel und Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass der Auftraggeber wichtige Informationen über Art und Beschaffenheit der zu reinigenden Flächen und Gegenstände nicht an die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) weitergegeben hat, wird keine Gewährleistung übernommen. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keine ausreichenden Vorkehrungen für die Zugänglichkeit bzw. Erreichbarkeit der zu reinigenden Flächen trifft.
Schlüssel- und Notfallvorschriften

Die für den Dienst notwendigen Schlüssel, Karten, Dongels oder Codes sind vom Auftraggeber rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung zu stellen. Für Schlüsselverluste und für vorsätzlich oder fahrlässig durch das Personal der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) herbeigeführte Schlüsselbeschädigungen haftet die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen der Ziffer 12.
Ausführung durch andere Unternehmen
Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen anderer Unternehmen zu bedienen. Abweichungen hiervon bedarf es einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Unterbrechung der Reinigung
Sollte aus unvorhersehbaren Gründen z.B. Streik, Unwetter, Pandemien etc. die Reinigung unterbrochen werden, wird eine gesonderte schriftliche Vereinbarung im Einzelfall zwischen HD clean UG (haftungsbeschränkt) und Auftraggeber getroffen.
Nichtzahlung des Entgeltes
Bei Zahlungsverzug ruhen die Reinigungsverpflichtungen der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt), nebst deren Haftung, ohne dass der Auftraggeber von der Verpflichtung zur Zahlung für die Vertragszeit oder dem Vertrag überhaupt entbunden ist. Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme der vereinbarten Leistung in Verzug, so kann die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) bleibt jedoch überlassen, die Höhe ihres Anspruchs nicht im Einzelnen darzulegen und stattdessen als Schadenersatz wegen Nichterfüllung für jede nicht abgenommene Reinigungsstunde 50 % des Stundensatzes zu beanspruchen. Der Auftraggeber hat das Recht, nachzuweisen, dass der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) durch den Abnahmeverzug kein Schaden oder ein Schaden in nur geringerer Höhe entstanden ist.
Rechtsnachfolge
Bei Tod des Auftraggebers tritt der Rechtsnachfolger in den Vertrag ein, es sei denn, dass der Gegenstand des Vertrages hauptsächlich auf die persönlichen Belange des Auftraggebers abgestellt war. Durch Tod, sonstige Rechtsnachfolge oder Rechtsveränderung im Bereich der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) wird der Vertrag nicht berührt.
Haftung und Haftungsbegrenzung Ist der Auftraggeber Kaufmann, haftet die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren leitenden Angestellten verursacht werden. Beruht die Verursachung auf einfacher Fahrlässigkeit, haftet die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) Grunde nach nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Ist der Auftraggeber Nichtkaufmann, haftet die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) auch für Schäden, die ihre sonstigen Erfüllungsgehilfen verursachen. Obliegt der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) ausnahmsweise eine Haftung im Bereich der einfachen Fahrlässigkeit, so ist ihre Haftung der Höhe nach auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt, der folgenden Haftungshöchstsummen entspricht:
5.000.000,00 Euro für Personen-, Sach- und Vermögensschäden

Nicht ersatzfähig sind in diesem Bereich folglich alle atypischen, nicht voraussehbaren Schäden. Dazu zählen insbesondere Schäden, die mit der Dienstleistung der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) in keinem Zusammenhang stehen.
Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Haftpflichtansprüche unverzüglich schriftlich geltend zu machen.
Zahlung des Entgelts
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
Bei Verträgen mit wiederkehrenden Leistungen im Rahmen eines kontinuierlichen Reinigungsauftrages mit einer festen Summe, die sich monatlich wiederholt, stellt die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) seine Leistung jeweils zum letzten des laufenden Monats dem Auftraggeber in Rechnung.
Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, wenn die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) den Auftraggeber über die Art der folgenden Verrechnung informiert. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) über den Betrag verfügen kann.
Mahnungen werden dem Auftraggeber mit € 25,00 in Rechnung gestellt. Gerät der Auftraggeber in Verzug, so ist die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, ab dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen gemäß § 288 BGB in Höhe von 8% zu berechnen.
Sollten der HD clean UG (haftungsbeschränkt) Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, oder sich dieser der HD clean UG (haftungsbeschränkt) gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug befindet, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen und bis zur vollständigen Zahlung keine weiteren Leistungen zu erbringen.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
Ist das Vertragsverhältnis gekündigt, so ist die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) berechtigt die bis zum Vertragsende geschuldeten Leistungen sofort abzurechnen. In einem solchen Fall ist der Auftraggeber zur Vorausleistung verpflichtet.
Preisänderung

Die Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) kann eine Preisanpassung bei Vorliegen nachfolgender Voraussetzungen vom Auftraggeber verlangen:

Werden nach Vertragsabschluss Lohnerhöhungen für die Arbeitskräfte der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) tariflich vereinbart oder werden sonstige tarifliche Vereinbarungen getroffen, die sich auf die Lohnkosten der Firma HD clean UG (haftungsbeschränkt) unmittelbar auswirken, so führen diese frühestens drei Monate nach Beginn der vertraglichen Laufzeit zu einer Erhöhung der Vergütung. Die Erhöhung darf jedoch 8% der bisherigen Vergütung nicht übersteigen.
Vertragsbeginn, Vertragskündigung
Der Vertragsbeginn und Vertragsende richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung.
Sonst kann das Vertragsverhältnis nach der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von drei Monaten zum 31.03., 30.6., 30.09. oder 31.12. eines jeden Jahres schriftlich gekündigt werden. Die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits nach Maßgabe des § 314 BGB unberührt.
Vertragswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so sind sie derart umzudeuten, dass der mit der ungültigen Bestimmung verbundene wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für beiden Parteien ist Mönchengladbach

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